Allgemeine Geschäftsbedingungen der ProPix GmbH, Deckerstraße 37, 70372 Stuttgart I.

Allgemeines 


1. Die ProPix GmbH (im Folgenden „ProPix“ genannt) arbeitet ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt). Die AGB gelten für alle Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen der ProPix.

2. Die AGB gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung durch den Kunden, spätestens jedoch mit der Annahme des Bildmaterials zur Veröffentlichung.

3. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden werden widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass ProPix diese schriftlich anerkennt. Der Kunde kann den AGB binnen drei Tagen schriftlich widersprechen.

4. Eine ausdrückliche Einbeziehung der AGB ist nicht erforderlich. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen der ProPix.

II. Überlassenes Bildmaterial 


1. Die AGB gelten für jegliches dem Kunden überlassenes Bildmaterial. Die AGB gelten insbesondere für elektronisches oder digital übermitteltes Bildmaterial.

2. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von ProPix gelieferten Bildmaterial um Lichtbildwerke i.S.v. § 2 Abs.1 Ziff.5 UrhG handelt.

3. Vom Kunden in Auftrag gegebene Gestaltungsvorschläge oder Konzeptionen sind eigenständige Leistungen, die gesondert zu vergüten sind.

4. Das überlassene Bildmaterial bleibt Eigentum von ProPix.

III. Nutzungsrechte

1. Der Kunde erwirbt mit Zahlung der Lizenzgebühr nur ein einfaches zeitlich begrenztes Nutzungsrecht, insbesondere das Recht zur Einspeisung und Speicherung des Bildmaterials auf den eigenen Internetauftritten sowie Drittinternetauftritten (inkl. Social Media Plattformen, z.B. Facebook), die ebenfalls dem Vertrieb der eigenen Produkte dienen. Das Recht, das Bildmaterial im Zusammenhang mit der Bewerbung und dem Angebot des abgebildeten Produkts zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen, auch in Zusammenstellungen (als Teaser oder Banner für Werbung), die dem Vertrieb der Produkte dienen.

2. Die Einräumung von Exklusivrechten, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte müssen gesondert vereinbart werden.

3. Jede über Ziffer 1. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung ist gebührenpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von ProPix.

4. Veränderungen des Bildmaterials zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ProPix gestattet.

5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.

6. Jegliche Nutzung des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung der von ProPix vorgegebenen Quellenangabe. Der Nutzer hat jedes Bild mit der Quellenangabe: „www.produkt-bilder.de“ zu versehen. IV. Lizenzgebühren

1. Die Abgabe des Bildmaterials erfolgt ausschließlich entgeltlich. Dabei gilt die vereinbarte Lizenzgebühr. Die Höhe der Lizenzgebühr bestimmt sich nach der Anzahl der genutzten Bilder und der Nutzungsdauer des Bildmaterials, sowie nach der Frequenz der Internetseite des Kunden.

2. Ist keine Lizenzgebühr vereinbart, so bestimmt sich diese nach der jeweils aktuellen Bildhonorarübersicht der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM).

3. Die Lizenzgebühr ist ein Nettobetrag, hinzu kommt die Mehrwertsteuer in jeweils geltender Höhe.

4. Die Lizenzgebühr gilt nur für die Nutzung des Bildmaterials zu dem vereinbarten Zweck. 5. Die Lizenzgebühr ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn das gelieferte Bildmaterial nicht veröffentlicht wird.

VI. Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ProPix, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. 2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

VII. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.

2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt. 4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart.